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Welche Arten von Bedingungen sind bei einem Rechtsgeschäft möglich?
Arten: a) Auflösende Bedingung: Die Rechtswirkungen treten sofort ein, fallen aber beim Eintritt der Bedingung wieder weg. b) Aufschiebende Bedingung: Das Rechtsgeschäft wird erst mit dem Eintritt der Bedingung wirksam.
Was bedeutet aufschiebend bedingter Kaufvertrag?
Unter einem aufschiebend bedingten Kauf ist etwa der Kauf unter Eigentumsvorbehalt und der Kauf auf Probe zu verstehen. Beim Kauf auf Probe wird hingegen der Kaufvertrag unter der Bedingung der Genehmigung der Ware durch den Käufer geschlossen.
Was ist ein bedingter Anspruch?
Bedingung und Befristung wirken so, dass erst mit dem Eintritt der Bedingung bzw. dem Fristdatum auch die Änderung der Rechtslage eintritt. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Rechtslage wie die eines unbedingten und unbefristeten Rechtsgeschäfts.
Welche Pflichten ergeben sich im Verbraucherrecht?
Zudem können gemäß Verbraucherrecht auch Pflichten hinsichtlich der Aufbewahrung, Pflege und Obhut der Ware bestehen. Je nach Kaufvertrag und Gesetz können sich hinsichtlich der Verpackung, Versendung oder Versicherung der Ware weitere Pflichten für den Verkäufer ergeben.
Was ist eine Verletzung des Rechtsguts?
Eine Verletzung des Rechtsguts Leben liegt dann vor, wenn ein Mensch getötet wird. Eine Passantin wird durch einen vom Dach heruntergefallenen Ziegel getötet. Durch die Explosion einer Maschine werden zwei daran arbeitende Monteure getötet.
Warum soll das Verbraucherrecht nicht benachteiligt werden?
Da die Konsumenten im Gegensatz zu großen Unternehmen zwecks geringer Fachkenntnis und Information sowie Erfahrung schlechter gestellt sind, soll das Verbraucherrecht dafür sorgen, dass der Konsument nicht benachteiligt wird.
Wie können Verbraucher ihre Rechte durchsetzen?
Nach § 13 BGB ist jede natürliche Person ein Verbraucher, wenn sie ein Rechtsgeschäft ausschließlich zu privaten Zwecken abschließt. Wie können Verbraucher ihre Rechte durchsetzen? Viele Rechte können Verbraucher selbstständig durchsetzen, etwa im Wege einer Reklamation, eines Widerrufs oder einer Kündigung.
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Was bedeutet aufschiebend bedingt?
Bei der aufschiebenden Bedingung wird die Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts bzw. die Wirksamkeit einer Willenserklärung von dem Eintritt eines zukünftigen ungewissen Ereignisses abhängig gemacht. Gegenstand einer Bedingung kann ein zukünftiges Ereignis jeder Art sein.
Was ist eine Suspensivbedingung?
Erklärung zum Begriff Suspensivbedingung. Der Rechtsbegriff Suspensivbedingung meint die in § 158 Absatz 1 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] beschriebene aufschiebende Bedingung. Dabei endigt nämlich endigt mit dem Eintritt dieser Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts.
Welche Arten von Bedingungen gibt es?
Arten
- Auflösende Bedingung.
- Aufschiebende Bedingung.
- Unechte Bedingungen.
- Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit.
Was ist ein aufschiebend bedingter Kaufvertrag?
Der Kaufvertrag mit einem Wiederkaufsrecht des Verkäufers ist ein aufschiebend bedingter Kaufvertrag. Der Käufer ist durch die Wiederkaufsregelung aufschiebende bedingt verpflichtet, die erworbene Sache an den Verkäufer zurück zu geben.
Was heisst Resolutivbedingung?
Der Rechtsbegriff Resolutivbedingung meint die in § 158 Absatz 2 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] beschriebene auflösende Bedingung. Danach endigt mit dem Eintritt dieser Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts. Dadurch tritt in diesem Zeitpunkt der frühere Rechtszustand wieder ein.
Was ist eine Potestativbedingung?
Die Potestativbedingung ist eine Bedingung iSd § 158 BGB@. Bei der Potestativbedingung ist der Eintritt der Bedingung vom Willen einer Person abhängig, z.B. beim Kauf unter Eigentumsvorbehalt (§ 449 BGB@) ist der Eintritt der Bedingung vom Käufer abhängig.