Inhaltsverzeichnis
Wer kann das Vetorecht nutzen?
In Deutschland kann der Bundesrat gegen jedes vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz ein Veto einlegen. Bei manchen Gesetzen kann dieses Veto vom Bundestag überstimmt werden, dies wird als suspensives Veto (Einspruchsgesetz) bezeichnet, ein zustimmungsbedürftiges Gesetz hingegen hat ein absolutes Vetorecht.
Was war der Vetorecht?
„Veto“ ist Lateinisch und heißt wörtlich übersetzt: „Ich verbiete“. Wenn jemand ein Vetorecht hat, kann er oder sie gegen einen Beschluss vorgehen, also „ein Veto einlegen“. Das hat dann zur Folge, dass dieser Beschluss unwirksam oder aber zumindest aufgeschoben wird.
Warum gibt es das Vetorecht?
Somit führt ein Veto während der Abstimmung zu dieser Vorfrage dazu, dass die vorliegende Frage auch als „sonstige Frage“ zu behandeln ist. Hierdurch kann zudem verhindert werden, dass das Veto der ständigen Mitglieder durch ein umdeklarieren einer Sachfrage in eine Verfahrensfrage umgangen wird.
Was ist das Gegenteil von Veto?
(etwas) absegnen lassen · (sich) die Genehmigung holen · (etwas) genehmigen lassen · (sich) jemandes Einwilligung holen · (sich) jemandes Zustimmung holen · (sich) jemandes Plazet holen (geh.)
Wer hat das Vetorecht UNO?
In der UNO haben alle ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ein besonderes Vetorecht. Mit ihrem Veto können sie Beschlüsse, die von der Mehrheit des Sicherheitsrates gefasst wurden, zu Fall bringen.
Welche Länder haben Vetorecht?
Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw. Russische Föderation und China) haben den Status einer Vetomacht.
Wer hat Vetorecht im Sicherheitsrat?
Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, UdSSR bzw. Dieser Status ermöglicht es ihnen, bei Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates gemäß Artikel 27 III der UNO-Charta von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen und somit das Zustandekommen des Beschlusses zu verhindern.
Warum Vetorecht Sicherheitsrat?
Vetos der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bis 2020. Dieser Status ermöglicht es ihnen, bei Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates gemäß Artikel 27 III der UNO-Charta von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen und somit das Zustandekommen des Beschlusses zu verhindern.
Warum gibt es die fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat?
Die fünf konstanten Mitglieder China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA besitzen ein erweitertes. Der UN-Sicherheitsrat trägt nach der UN-Charta die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.
Was ist ein absolutes Veto?
In einigen Fällen hat der Bundesrat jedoch ein „absolutes“ Vetorecht, das bedeutet, dass ohne die ausdrückliche Zustimmung des Bundesrates kein Gesetz bzw. kein Staatsvertrag zustande kommen kann: Verfassungsgesetze oder Bestimmungen, durch die Kompetenzen der Länder eingeschränkt werden.
Wo findet heute das Vetorecht Anwendung?
In Deutschland hat zum Beispiel der Bundesrat in bestimmten Fällen das Recht, ein Veto gegen ein Gesetz einzulegen, das der Bundestag beschlossen hat. Dieses Veto kann allerdings vom Bundestag zurückgewiesen werden, wenn das die Mehrheit der Abgeordneten so entscheidet.
Wer sind die fünf Weltmächte?
Diesen hatten nach 1945 die USA, die Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und China inne und bildeten insofern nominal die neue „Welt-Pentarchie“. Seit dem Kalten Krieg waren die USA und die Sowjetunion die dominierenden Großmächte, weshalb man sie auch als Supermächte bezeichnete.