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Welche Richterinnen und Richter gehören zum Obersten Gerichtshof?
Dem Obersten Gerichtshof gehören 60 Richterinnen und Richter an (gereiht gemäß § 33 Abs 2 RStDG idF BGBl 1999/5 ): 1. 2. 3. 4. 5. 6.
Was sind die Präsidenten des Bundesgerichtshofs?
Barrierefreiheit Sie sind hier: Das Gericht Präsidenten Die Präsidenten des Bundesgerichtshofs Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limpergseit 1. Juli 2014 Prof. Dr. Klaus Tolksdorf1. Februar 2008 – 31. Januar 2014 Prof. Dr. Günter Hirsch15.
Was sind die gerichtlichen Entscheidungen internationaler Gerichte?
Die gerichtlichen Entscheidungen internationaler Gerichte und „die Lehren der anerkanntesten Autoren der verschiedenen Völker“ dienen als Auslegungshilfe zur Feststellung der Rechtsnormen. Dazu zählen etwa die Ausarbeitungen der Völkerrechtskommission oder des Institut de Droit international.
Wie werden die Oberlandesgerichten besetzt?
Besetzung und Spruchkörper. Die Oberlandesgerichte sind mit einem Präsidenten sowie mit Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern besetzt (§ 115 GVG). Bei den Oberlandesgerichten werden Zivil- und Strafsenate gebildet (§ 116 Absatz 1 Satz 1 GVG).
Was sind die Richter in den Vereinigten Staaten?
In den Vereinigten Staaten werden als Bundesrichter ( engl. federal judge) normalerweise diejenigen Richter bezeichnet, welche gemäß Artikel III der Verfassung der Vereinigten Staaten vom Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt wurden.
Welche Vorschläge für die Ernennung von Richtern an den Bundesgerichten?
Vorschläge für die Ernennung von Richtern an den Bundesgerichten können vom zuständigen Bundesminister oder auch von den Mitgliedern des Richterwahlausschusses ausgehen, § 10 RiWG. Dem Richterwahlausschuss des Bundes gehören die Justizminister der Länder und 16 vom Bundestag gewählte Mitglieder an.
Was sind die Bundesrichter in den Vereinigten Staaten?
Zur Navigation springen Zur Suche springen. In den Vereinigten Staaten werden als Bundesrichter (engl. federal judge) normalerweise diejenigen Richter bezeichnet, welche gemäß Artikel II der Verfassung der Vereinigten Staaten vom Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt wurden.
Was ist der Oberste Gerichtshof?
Der Oberste Gerichtshof ist oberste Instanz in Zivil- und in Strafsachen und damit das oberste Organ der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Er überprüft Entscheidungen von Oberlandesgerichten und Landesgerichten sowie, wenn es die Generalprokuratur beantragt, auch strafrechtliche Entscheidungen von Bezirksgerichten.
Welche Leitfunktion hat der Oberste Gerichtshof?
Der Oberste Gerichtshof hat eine Leitfunktion: Seine Entscheidungen sind für die Verfahrensparteien rechtlich bindend und unanfechtbar sowie für alle anderen Rechtssachen richtungsweisend. Der Oberste Gerichtshof trägt somit zu einheitlicher Rechtsanwendung bei und garantiert die Rechtssicherheit.
Wie wird die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs begleitet?
Begleitet wird die Rechtsprechungstätigkeit des Obersten Gerichtshofs durch ein breites Spektrum sogenannter Justizverwaltungsgeschäfte. Sie reichen von der Dienstaufsicht über die Öffentlichkeitsarbeit bis zur Entscheidungsdokumentation. Hier finden Sie eine Übersicht der Präsidenten des Obersten Gerichtshofs.