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Was zahlte zu den Aufgabenbereichen des Gerichts?

Was zählte zu den Aufgabenbereichen des Gerichts?

Zu den Aufgabenbereichen des Gerichts zählten die Durchführung von Strafverfahren in erster und letzter Instanz, in denen der Oberste Staatsanwalt der DDR wegen der überragenden Bedeutung der Fälle Anklage vor dem Obersten Gericht erhob, sowie die Kassation in Zivil- und Strafsachen.

Was war das Oberste Gericht in der DDR?

Der erste Sitz des Obersten Gerichts war das heute als Bundeswirtschaftsministerium dienende Gebäude unmittelbar am Grenzübergang Sandkrugbrücke in Berlin-Mitte. Zweiter Sitz des Obersten Gerichts im Justizgebäude in der Littenstraße, Berlin-Mitte. Oberstes Gericht (OG) war der Name des höchsten Rechtsprechungsorgans der DDR.

Wie wurden die Geschäfte des Obersten Gerichts geregelt?

In jährlichen Sitzungen wurden Richtlinien und Beschlüsse verabschiedet, die in der Regel Eingang in das Gesetzblatt der DDR fanden. Die Geschäfte des Obersten Gerichts wurden vom Präsidium geregelt, das aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und den Oberrichtern bestand.

Was war das Gerichtsverfassungsgesetz der DDR?

Nach § 55 des Gerichtsverfassungsgesetzes der DDR, das am 15. Oktober 1952 in Kraft trat, hatte das Oberste Gericht auch als Gericht zweiter Instanz über die Rechtsmittel zu verhandeln und zu entscheiden. 1959 wurde es auch für Ost-Berlin zuständig, wo die entsprechenden Kompetenzen bisher beim Kammergericht (Ost-)Berlin gelegen hatten.

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Was ist der Oberste Gerichtshof?

Der Oberste Gerichtshof erfüllt im Rahmen der gesamten ordentlichen Gerichtsbarkeit eine umfassende Leitfunktion, die in der Wahrung der Rechtseinheit, der Rechtssicherheit und der Rechtsentwicklung besteht.

Wie wird der Oberste Gerichtshof von der Rechtsprechung unterstützt?

Bei der Erfüllung seiner Leitfunktion für die Rechtsprechung wird der Oberste Gerichtshof durch das Evidenzbüro, die Zentralbibliothek und die (in mehrere Abteilungen untergliederte) Geschäftsstelle ganz wesentlich unterstützt.