Inhaltsverzeichnis
Was wird bei Markenanmeldung geprüft?
Das DPMA überprüft die Markenanmeldung auf absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind beispielsweise: fehlende Unterscheidungskraft. für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben.
Wann ist eine Marke eingetragen?
Grundsätzlich entsteht der Markenschutz mit dem Zeitpunkt des Eingangs des Antrags zur Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt. Eine Markenanmeldung sollte daher nach dem Prioritätsprinzip grundsätzlich so schnell wie möglich erfolgen, da der Markenschutz mit dem Tag der Anmeldung beginnt.
Woher weiß ich ob ein Design geschützt ist?
Bei einer eigenständigen Recherche nehmen Sie sich folgende Datenbanken zur Hand: DPMAregister: https://register.dpma.de. eSearch plus: https://oami.europa.eu/eSearch/ Hague Express Database: http://www.wipo.int/hague/en/design_search/
Wie wird eine Wortmarke gekennzeichnet?
Das Symbol ® – das R im Kreis – entstammt dem Markenrecht der USA. Es zeigt, dass die Marke eingetragen (Registered in U.S. Patent and Trademark Office) ist. Um das ®-Symbol zu verwenden, reicht es also nicht aus, dass die Marke zwar angemeldet, aber noch nicht in das amtliche Markenregister eingetragen ist.
Wie hilft der Unternehmer bei der Markenanmeldung?
Er berät den Unternehmer, hilft bei der Markenrecherche und gibt eine Ersteinschätzung über die Erfolgswahrscheinlichkeit der Markenanmeldung ab. Denn mit der Anmeldung einer Marke ist noch nicht garantiert, dass das Markenamt die Anmeldung auch akzeptiert bzw. die Marke am Ende auch im Markenregister einträgt.
Was muss man bei der Wiedergabe der Marke beachten?
Wiedergabe der Marke: Sie müssen bei der Markenanmeldung die Marke genau in der Form an das DPMA übermitteln, wie diese später verwendet werden soll. Dies umfasst auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung, die unbedingt eingehalten werden müssen.
Wie finden sie einen passenden Markennamen?
Um einen passenden Markennamen zu finden, bieten Onlinetools praktische Unterstützung bei der Recherche. Sie helfen Ihnen, den Blick für die eigene Identität zu schärfen und erste Impulse für die Namensfindung zu setzen.
Wie darf der Unternehmer die eingetragene Marke nutzen?
Der Unternehmer darf die eingetragene Marke exklusiv nutzen. Der Unternehmer kann Markenrechte via Lizenzierung oder sogar Franchising vermarkten. Durch Markenanmeldung und Eintragung der Marke erhält der Unternehmer einen Markenschutz und damit das ausschließliche Recht an seiner Marke.