Was versteht man unter der Fragestunde?
Die Fragestunde ist ein Begriff aus dem Parlamentarismus. Sie ist ein regelmäßig stattfindender Tagesordnungspunkt einer Parlamentssitzung (Plenum). Hier können die Abgeordneten außerhalb der regulären Debatten kurze mündliche Fragen an die Regierung stellen, die sofort mündlich beantwortet werden müssen.
Was versteht man unter der Fragestunde im Bundestag?
In jeder Sitzungswoche findet im Plenum eine Fragestunde statt, für die jeder Abgeordnete vorab bis zu zwei Fragen an die Bundesregierung einreichen kann.
Was ist ein Kontrollinstrument?
Hilfsmittel zur Durchführung von Kontrollen. Man unterscheidet zwischen einfachen, praktischen (z.B. Taschenrechner, Waage, Zähl- automat) und komplexen, theoretischen Instrumenten (z.B. doppelte Buchhaltung, Plankostenrechnung).
Was ist die aktuelle Fragestunde?
In einer Aktuellen Stunde können Themen von allgemeinem aktuellen Interesse diskutiert werden. Sie findet auf Verlangen einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten oder durch Vereinbarung im Ältestenrat statt.
Was bedeutet Kontrollfunktion Bundestag?
Die Kontrollfunktion gegenüber der Regierung gehört zu den klassischen Aufgaben eines Parlaments. Er hat das Recht, Regierungsmitglieder zu den Beratungen zu zitieren, Untersuchungsausschüsse einzusetzen und die Regierung per konstruktivem Misstrauensvotum abzuberufen.
Wie funktioniert die Kontrolle staatlicher Macht?
Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und Vorhaben der Regierung informieren können.
Was ist der Unterschied zwischen Fragestunde und Aktuelle Stunde?
Fünf Abgeordnete des Nationalrats können innerhalb einer 48-Stunden-Frist die Abhaltung einer aktuellen Stunde verlangen. Sie ersetzt dann die Fragestunde, mit der Sitzungen des Nationalrates in der Regel beginnen. Das Thema wird rotationsmäßig von einem der Klubs vorgeschlagen.