Inhaltsverzeichnis
Was versteht man unter dem Begriff Auslegung?
Unter Auslegung, Exegese oder Interpretation von Texten versteht man die Klärung ihrer Bedeutung, in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen.
Was ist Verfassungswandel?
Von »stillem Verfassungswandel« wird gesprochen, wenn veränderte Wertungen des unter verfassungsrechtlichen Rechts oder auch nur gewandelte gesellschaftliche Wertvorstellungen mit einem geänderten Verständnis der zugeordneten Verfassungsnorm einhergehen.
Was bedeutet systematische Auslegung?
systematische Auslegung Bei der systematischen Auslegung wird das Normensystem des Gesetzes betrachtet, um die genaue Bedeutung des Rechtssatzes zu ermittelt. Es wird dabei ein Vergleich zu anderen Normen vorgenommen, also zu anderen Paragraphen.
Was ist die teleologische Auslegung?
Methode der Auslegung von Rechtsvorschriften, die nach dem Sinn und Zweck einer Regelung fragt. Wird hilfsweise dann angewendet, wenn die Auslegung nach Wortlaut, Genese der Vorschrift oder systematischem Zusammenhang, in dem die Vorschrift steht, kein deutliches Ergebnis bringt.
Welche Interpretationsmöglichkeiten gibt es im Verfassungsrecht?
Im Verfassungsrecht gibt es verschiedene Interpretationsmöglichkeiten. Hierbei gibt es die „subjektive“ und die „objektive“ Theorie. Bei der subjektiven Theorie soll das Gesetz in seinem historischen Kontext ausgelegt werden. Es soll also der Wille des Verfassers eines Gesetzes im geschichtlichen Zusammenhang bzw.
Was ist die Verfassungsinterpretation?
Die Verfassungsinterpretation. Rechtsnormen sind abstrakt angelegt. Bei konkreten Fällen ergeben sich häufig Fragen wie der Gesetzgeber den Wortlaut „gemeint“ hat und was eigentlich gewollt ist. Im Verfassungsrecht gibt es verschiedene Interpretationsmöglichkeiten. Hierbei gibt es die „subjektive“ und die „objektive“ Theorie.
Wann entstand die überregionale deutsche Verfassung?
Eine überregionale deutsche Verfassung wurde erstmals 1867 in Kraft gesetzt, nämlich die Verfassung für den Norddeutschen Bund. Der Entwurf entstand unter Führung von Otto von Bismarck und wurde von den norddeutschen Einzelstaaten akzeptiert. Dann aber beriet der konstituierende Reichstag darüber, der eigens zu diesem Zweck gewählt worden war.
Was war mit dem Vertrag über eine europäische Verfassung zu tun?
Mit dem Vertrag über eine Verfassung für Europa sollte die Europäische Union (EU) erstmals eine eigene Verfassung erhalten. Da die zu diesem Zweck angesetzten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden jedoch scheiterten, wurde der Verfassungsvertrag als gescheitert erklärt.