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Was umfasst der Markenschutz?
Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben, Hologramme, Multimediazeichen und Klänge sein.
Wann sind Marken ähnlich?
Die neue Marke ist mit der bereits bestehenden Marke identisch und wird für ein ähnliches Produkt benutzt, so dass es zu Verwechslungen kommen kann. 3. Die neue Marke ist der bereits bestehenden Marke ähnlich und wird für ein gleiches Produkt benutzt, so dass es zu Verwechslungen kommen kann.
Was kann als Marke eingetragen werden?
Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet …
Was ist eine eingetragene Wortmarke?
Eine eingetragene Wortmarke kommt laut Definition ohne grafische Ausgestaltung oder Farben aus und besteht aus Schriftzeichen. Diese beinhalten aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen und ausgewählten Sonderzeichen. Die Wortmarke kann sich aus einem oder mehreren Wörtern bzw. einzelnen Buchstaben zusammensetzen.
Was ist nicht als Marke schutzfähig?
Prüfung der Schutzfähigkeit von Marken. Der Begriff „Turnschuh“ ist für Schuhwaren rein beschreibend und kann daher nicht als Marke eingetragen werden. Für Obst wäre der Begriff „Apple“ ebenso nicht unterscheidungskräftig und daher nicht als Marke geeignet.
Wann ist ein Firmenname ähnlich?
Der Firmenname sei markenrechtlich anderen Marken gleichgestellt: „Ähnliche oder identische Firmennamen dürfen sich keine Konkurrenz in derselben Branche machen, Produktbezeichnungen nicht in derselben Waren- und Dienstleistungsklasse“, erklärt Prehm. Wichtig: Erst recherchieren, dann Marke eintragen lassen.
Wie ähnlich dürfen sich Markennamen sein?
Die Ähnlichkeit einer Wortmarke mit einer reinen Bildmarke kann sich – genau wie im Falle einer Kollision von Wortmarke und 3D-Marke – nur aus dem Aspekt des Bedeutungsgehalts ergeben. Erforderlich ist, dass die Wortmarke die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung des Bildes bzw.
Warum Marke eintragen?
Markenschutz. Einer der Hauptgründe ist sicherlich der Markenschutz, der einem die Eintragung einer Marke liefert. Sie möchten den Namen Ihres Unternehmens schützen, dann ist die Anmeldung einer Marke der gängige Weg. Vor allem neu am Markt befindliche Unternehmen können sich damit vor Konkurrenten schützen.
Ist eine eingetragene Marke?
Ist eine Marke im Markenregister eingetragen, darf sie vom Markeninhaber mit dem Symbol ® (von englisch registered trade mark = eingetragene Waren- oder Dienstleistungsmarke) neben der Marke gekennzeichnet werden. Es besteht aber keine Pflicht zu dieser Kennzeichnung.
Wie kann ich meine Marke schützen?
Nationaler Markenschutz Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden.
Wie sieht eine Wortmarke aus?
Eine Wortmarke ist der Schutz einer Abfolge von Zeichen, d. h. eines Markennamens. Wortmarken können aus allen Buchstaben des lateinischen Alphabetes (große und kleine), Zahlen und Sonderzeichen bestehen. Wenn Sie weitere Sonderzeichen nutzen möchten, wird das Anmelden einer Wort-/Bildmarke notwendig.