Inhaltsverzeichnis
Was muss man bei einem Lizenzvertrag beachten?
Ein Lizenzvertrag enthält in der Regel folgende Punkte:
- Angaben zu beiden Vertragsparteien.
- Beschreibung des Lizenzgegenstands.
- Reichweite der Nutzung (Welche Nutzungsrechte erhält der Lizenznehmer?)
- Lizenzmodell.
- Lizenzgebühren.
- Haftung und Gewährleistung.
- Regelungen zu Vertragslaufzeit und Vertragsende.
Was ist Lizenzierung der Marke?
Eine Markenlizenz ist eine vertragliche Vereinbarung, mit der der Inhaber einer Marke (der Lizenzgeber) eine dritte Person (den Lizenznehmer) ermächtigt, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu benutzen, und zwar gemäß den Bedingungen und unter den Einschränkungen, die im Lizenzvertrag festgelegt sind.
Was kann ich lizenzieren?
Durch den Vertrag erteilt der Rechteinhaber eines geschützten Rechts dem Lizenznehmer ein definiertes Nutzungsrecht. Lizenzen werden vor allem für die Nutzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Know-how oder Software erteilt.
Welche Lizenzbedingungen gelten für einen Lizenzvertrag?
Die Lizenzbedingungen definieren, in welchem Umfang und auf welche Weise der Lizenznehmer ein bestimmtest Schutzrecht nutzen darf. Dabei ist es theoretisch keine Pflicht, den Lizenzvertrag in schriftlicher Form abzuschließen. Aufgrund der Nachvollziehbarkeit ist diese Praxis allerdings üblich.
Ist eine Lizenzvereinbarung sinnvoll?
Wird die Software hingegen an eine Reihe von Kunden abgegeben, die keine exklusiven Verträge mit dem Entwickler schließen, ist eine Lizenzvereinbarung durchaus sinnvoll: Sei es, weil das Programm auf eigene Faust als Shareware im Netz verbreitet, auf der eigenen Website verkauft oder per Distributor an Endkunden weitergegeben werden soll.
Ist der Lizenzvertrag ungewöhnlich?
Die Bezeichnung „Lizenzvertrag“ ist im Urheberrecht eher ungewöhnlich. Vielmehr handelt es sich dabei um einen Vertrag über die Übertragung von Nutzungsrechten. Prüfen Sie vor der Unterzeichnung die Lizenzbedingungen eingehend.
Welche Nutzungsbedingungen entsprechen der Lizenz?
Die Nutzungsbedingungen entsprechen juristisch betrachtet einem regulären Vertrag, dessen Einhaltung gegebenenfalls eingeklagt werden kann. Die Lizenz selbst regelt die Verwendung der Software, die Art der Verteilung und Verwendung, den Einsatzbereich, die Weitergabe an Dritte, Rechte und Pflichten des Nutzers und ähnliche Dinge.