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Was macht man bei einer Volksabstimmung?
In Baden-Württemberg wird hierfür der Begriff Volksabstimmung verwendet. Bei einem Volksentscheid entscheiden die stimmberechtigten Bürger unmittelbar über die Annahme oder Ablehnung einer Vorlage (z. B. eines Gesetzes).
Wann kommt es zu einer Volksabstimmung?
Wenn ein Beschluss des Nationalrates oder ein solches Verlangen der Mehrheit vorliegt, ist eine Volksabstimmung zeitlich nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens im Nationalrat und im Bundesrat, jedoch vor Beurkundung durch den Bundespräsidenten/die Bundespräsidentin. 42 B-VG und Art. 47 B-VG) durchzuführen.
Wo ist Volksabstimmung?
länderspezifisch: Volksabstimmung (Italien), eine direktdemokratische Abstimmung in Italien. Volksabstimmung (Österreich), eine direktdemokratische Abstimmung in Österreich. Volksabstimmung (Schweiz), eine direktdemokratische Abstimmung in der Schweiz.
Was ist der Unterschied zwischen Volksabstimmung und Volksbefragung?
Bei einer Volksbefragung wird die Haltung der österreichischen Bevölkerung zu einer Angelegenheit von grundsätzlicher und gesamtösterreichischer Bedeutung erforscht. Der Ausgang der Volksabstimmung ist bindend. Auslandsösterreicher(innen) können an der Volksbefragung teilnehmen.
Wie läuft ein Volksbegehren ab?
Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung in einem Landesparlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer bestimmten Frist eine festgelegte Zahl an Unterschriften Wahlberechtigter vorlegen.
Wie macht man ein Volksbegehren?
Um in Deutschland den Antrag auf ein Volksbegehren zu unterstützen, müssen sich wahlberechtigte Bürger eigenhändig mit Namen, Anschrift und Unterschrift, teilweise zusätzlich mit Geburtsdatum und/oder Datum der Unterzeichnung auf entsprechenden Formularen eintragen.
Wann kommt es zu einer Abstimmung Schweiz?
Am 28. November 2021 haben die Schweizer Stimmberechtigten über drei Vorlagen abgestimmt.
Wer ordnet eine Volksbefragung an?
Ein Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung kann entweder vom Nationalrat oder von der Bundesregierung gestellt werden. Im Anschluss muss darüber eine Vorberatung im Hauptausschuss des Nationalrates stattfinden. Die Volksbefragung muss durchgeführt werden, wenn der Nationalrat dies mit Mehrheit beschließt.
Was versteht man unter einer Volksbefragung?
Mittels einer Volksbefragung soll die Haltung der Bevölkerung in Angelegenheiten von grundsätzlicher und gesamtösterreichischer Bedeutung ergründet werden. Einer Volksbefragung ist eine Frage zugrunde zu legen, die mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten ist.
Wann erlangen plebiszite Gesetzeskraft?
Nachdem die Lex Hortensia (287 v. Chr.) sichergestellt hatte, dass Plebiszite Gesetzeskraft erführen und das gesamte römische Volk, also auch den Adel – binde, hatten sie die gleiche Kraft wie die leges und waren damit den im bisherigen Gesetzgebungsverfahrenen getroffenen Beschlüssen gleichgestellt.