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Was ist ein Referendum ergreifen?
Bundesgesetze und andere Erlasse der Bundesversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum nach Artikel 141 der Bundesverfassung. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die eine Volksabstimmung wünschen, können jedoch das Referendum ergreifen. Das fakultative Referendum ist ein Grundpfeiler der direkten Demokratie.
Ist ein Referendum in Deutschland möglich?
Volksentscheide gibt es in Deutschland in allen gesetzgebenden Gebietskörperschaften (also Bund und Länder), allerdings in teils sehr unterschiedlicher Ausgestaltung. In aller Regel sind Volksentscheide in Deutschland verbindlich, es gibt jedoch einige wenige Ausnahmefälle hierzu.
Wie funktioniert Referendum Schweiz?
Auf Bundesebene werden bei Abstimmungen über Volksinitiativen oder bei obligatorischen Referenden gemäss Art. In einer solchen Abstimmung müssen für die Annahme einer Vorlage sowohl die Mehrheit aller Stimmenden (Volksmehr) als auch die Mehrheit der Kantone (Ständemehr) zustimmen.
Wie oft Referendum?
So kennt der Kanton Zürich ein fakultatives Referendum für neue einmalige Ausgaben über 6 Millionen Franken oder neue wiederkehrende Ausgaben von 600’000 Franken pro Jahr., während in der Stadt Zürich ein obligatorisches Referendum bei neuen einmaligen Ausgaben über 20 Millionen Franken oder neue wiederkehrende …
Welches Mehr braucht eine Initiative?
Das Ständemehr ist gemäss Art. 140 Abs. 1 Bundesverfassung (BV) in folgenden Fällen zusätzlich zum Volksmehr nötig: Annahme einer Änderung der Bundesverfassung (über Volksinitiative oder obligatorisches Referendum)
Was ist ein Referendum?
Referendum Das Referendum ist ein Volksentscheid, bei dem die Schweizer Bürger im Nachhinein, über einen Beschluss des Parlamentes mit dem ein Teil der Bevölkerung nicht einverstanden ist, eine gewünschte Verfassensänderung erwirken können.
Wie können Wahlberechtigte ein Referendum annehmen?
Wahlberechtigte Bürger können einen vorangegangenen Entschluss des Parlaments also in einem Referendum annehmen oder verwerfen. Es gibt drei Arten von Referenden: Das obligatorische, das fakultative und das abrogative Referendum. Für manche Gesetzesänderungen ist ein Referendum Pflicht.
Ist ein Referendum ein Instrument der direkten Demokratie?
Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet.
Was ist Referendum in der Politikwissenschaft?
In der Politikwissenschaft wird der Begriff Referendum stets verwendet, um eine Abstimmung des Volkes über eine von der gewählten politischen Vertretung erarbeitete oder auch bereits beschlossene Vorlage zu bezeichnen.
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