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Was ist die Funktion einer Willenserklärung?
Aus der Funktion einer Willenserklärung als zentraler Bestandteil des Rechtsgeschäfts lässt sich der Begriff aber umschreiben, nämlich: Die Willenserklärung ist eine Äußerung, die unmittelbar auf die Herbeiführung eines bestimmten rechtsgeschäftlichen Erfolges gerichtet ist. Urteil des BGH vom 7.
Welche Vergütung verlangt ein ehrenamtlicher Betreuer?
Ein ehrenamtlicher Betreuer verlangt grundsätzlich keine Vergütung. Wenn die Betreuung jedoch besonders aufwendig ist und das Vermögen des Betreuten es zulässt, kann das Betreuungsgericht eine Vergütung bewilligen. Wenn der Betreuer keine Vergütung erhält, wird häufig eine Aufwandspauschale von 399 Euro pro Jahr gezahlt.
Welche Formulierung bezieht sich auf die Willenserklärung?
Die erste Formulierung bezieht sich auf die Rücktrittserklärung, die zweite Formulierung auf das gesamte Rechtsgeschäft „Rücktritt“, das neben der Willenserklärung noch weitere Elemente (insbesondere ein Rücktrittsrecht) aufweist. Die Willenserklärung ist Gegenstand verschiedener Regelungen im BGB und wird dort ohne Definition genannt.
Kann eine wirksame Willenserklärung geschlossen werden?
Ohne wirksame Willenserklärung kann also ein einseitiges Rechtsgeschäft nicht zustande kommen. Ein Vertrag kann nur durch wirksames Angebot und wirksame Annahme geschlossen werden. Siehe oben unter Rn.
Was ist die zweite Art der Willenserklärung?
Entscheidend ist, dass der Rezipient die Möglichkeit hat, die Willenserklärung zu lesen – also dass diese sich in seinem Machtbereich befindet. Die zweite Art der Willenserklärung ist die nicht empfangsbedürftige Willenserklärung: Für deren Wirksamkeit reicht es aus, die Willenserklärung abzugeben.
Was bedeutet ein Fehlen von Willenserklärung?
Dies bedeutet, dass bei Fehlen, keine Willenserklärung gegeben ist. Eine Person, die bei einer Versteigerung die Hand hebt um einen Freund zu begrüßen und durch das Handheben aber fälschlicherweise Höchstbietender wird, obwohl dies nicht intendiert war, würde somit keine wirksame Willenserklärung abgeben.