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Was heisst gesetzliche Grundlage?

Was heißt gesetzliche Grundlage?

Rechtsgrundlage, auch Ermächtigungsgrundlage oder Ermächtigungsnorm, ist ein Begriff aus dem deutschen Verwaltungsrecht und bezeichnet eine Rechtsnorm, die eine Behörde auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts zur Regelung eines Einzelfalls ermächtigt.

Was ist eine Grundlagen?

Grundlage. Bedeutungen: [1] etwas (bereits Vorhandenes), auf das man etwas aufbauen oder von dem aus man etwas weiterentwickeln kann. Wesentlicher Bestandteil (einer Idee, Lehre, Theorie)

Was gibt es für Rechtsgrundlagen?

Rechtsgrundlagen geben Aufschluss über Gebote und Verbote. Man unterscheidet: das geschriebene Recht (Gesetze, Verordnungen, Satzungen) Gewohnheitsrecht und Richterrecht (insbesondere das Recht der obersten Bundesgerichte)

Was gehört alles zu Recht?

Zum öffentlichen Recht gehören das Völkerrecht, das Europarecht (Unionsrecht), das Staatsrecht (Bund, Land), das Verwaltungsrecht, das Strafrecht (Ordnungswidrigkeitenrecht, Kriminalstrafrecht), das Kirchenrecht (Staatskirchenrecht, innerkirchliches Recht der Kirchen mit dem Status einer Körperschaft des öffentlichen …

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Was ist eine theoretische Grundlage?

Im theoretischen Rahmen stellst du wesentliche Literatur und Theorien zu deinem Thema vor und erklärst Schlüsselbegriffe. Anstatt ‚theoretischer Rahmen‘ wird er auch häufig als ‚theoretischer Hintergrund‘ oder ‚Theorieteil‘ bezeichnet.

Was ist eine Rechtsgrundlage Beispiel?

u.a. § 34 Polizeigesetz [PolG] NRW);

Was für Rechtsnormen gibt es?

Beispiele: Verfassung, Parlamentsgesetz, Verordnung, kommunale Satzung, Richterrecht oder durch Rechtsfortbildung entstandene Rechtsnormen, Subventionsrichtlinie als Verwaltungsvorschrift, Baugenehmigung als Verwaltungsakt, Kaufvertrag.

Was gehört zum Öffentlichen Recht Beispiele?

Ein wichtiger Teil dieses Rechts ist das öffentliche Recht. Es regelt das Verhältnis der Bürger/innen zum Staat und alles, was die staatliche Verwaltung betrifft. Das sind zum Beispiel die Straßenverkehrsordnung oder das Steuerrecht. Dazu gehört auch das Strafrecht mit seinen Strafgesetzen.

Was gehört zum privaten Recht?

Zum Privatrecht gehören vornehmlich das Bürgerliche Recht (auch allg. Privatrecht genannt) einerseits und die Sonderprivatrechte, die für bestimmte Berufsgruppen oder Sachgebiete spezielle Regeln enthalten (z.B. Handels- oder Gesellschaftsrecht) andererseits.

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