Was bedeutet Entscheidung per Beschluss?
Ein Beschluss ist eine Form, in der die Entscheidung eines einzelnen Richters, eines aus mehreren Richtern bestehenden Spruchkörpers oder eines Rechtspflegers ergehen kann. Andere Formen der gerichtlichen Entscheidung sind das Urteil und die Verfügung.
Was entscheidet der Bundesgerichtshof?
Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Instanzgerichte – der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte – grundsätzlich nur auf Rechtsfehler.
Was ist ein rechtskräftiger Beschluss?
Sofern eine Entscheidung – egal ob es sich um ein Urteil oder einen Beschluss handelt – nicht mehr angefochten werden kann, wird diese als rechtskräftig bezeichnet. Ab diesem Zeitpunkt kann eine Vollstreckung aus dem Urteil erfolgen. Gegen eine rechtskräftige Entscheidung kann keine Seite mehr vorgehen. …
Wie entscheidet der BGH über eine unzulässige Revision?
Hält der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs die Revision für unzulässig, so kann er ohne Hauptverhandlung durch Beschluss entscheiden. Gegenstand der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist dabei allein die Beantwortung der ihm unterbreiteten Rechtsfrage.
Wie entscheidet der Oberste Gerichtshof über Rechtsmittel?
Der Oberste Gerichtshof entscheidet in der Regel nur über Rechtsmittel, diese dienen der Bekämpfung von Gerichtsentscheidungen. Rechtsmittel sind beim Gericht erster Instanz einzubringen und werden von diesem Gericht mit dem Akt dem Obersten Gerichtshof vorgelegt.
Wie entscheidet der Oberste Gerichtshof in Zivilsachen?
In Zivilsachen entscheidet der Oberste Gerichtshof dann, wenn die zweite Instanz ausgesprochen hat, dass eine „erhebliche Rechtsfrage“ zu beantworten ist. Eine „erhebliche Rechtsfrage“ ist typischerweise eine Frage, die über den Einzelfall hinaus Bedeutung hat.
Wie viele Richter hat der Oberste Gerichtshof?
Der Oberste Gerichtshof hat derzeit 60 Richterinnen und Richter. Davon sind 42 – einschließlich der Präsidentin – in Zivilsachen tätig, 18 in Strafsachen. Wie viele Fälle entscheidet der Oberste Gerichtshof im Jahr?
Welche Fälle erledigt der Oberste Gerichtshof?
Der Oberste Gerichtshof erledigt jedes Jahr mehrere tausend Fälle, deutlich mehr Zivilsachen als Strafsachen. Die konkreten Zahlen sind aus den Tätigkeitsberichten des Obersten Gerichtshofs ersichtlich, die jedes Jahr erstellt werden. Welche Aufgaben hat die/der Präsident/in des Obersten Gerichtshofs?