Warum muss der Arbeitnehmer den vereinbarten Gehalt zurückzahlen?
Das heißt: Der Arbeitnehmer muss den Betrag, der sein vereinbartes Gehalt übersteigt, zurückzahlen. Das gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer selbst bemerkt, dass mit seiner Gehaltsabrechnung etwas nicht stimmt. Oder wenn die Abweichung vom regulären Gehalt so groß ist, dass der Arbeitnehmer sie in jedem Fall hätte bemerken müssen.
Wie haftet der Arbeitgeber für die Sozialversicherung?
Der Arbeitgeber haftet nicht nur für die richtige Berechnung, sondern auch für die Abführung der Beiträge zur Sozialversicherung (§ 28e SGB IV). Denn bei pflichtversicherten Arbeitnehmern ist allein der Arbeitgeber gegenüber den Einzugsstellen Schuldner des Gesamtsozialversicherungsbeitrags, also der Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile.
Kann der Arbeitgeber das überzahlte Gehalt grundsätzlich zurückfordern?
Nicht zurückfordern kann der Arbeitgeber das überzahlte Gehalt gemäß § 814 BGB grundsätzlich, wenn er bereits bei der Auszahlung wusste, dass es zu hoch ist („Kenntnis der Nichtschuld“). Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise .
Wie kann der Arbeitgeber das zu viel gezahlte Gehalt abziehen?
Der Arbeitgeber kann das zu viel gezahlte Gehalt aber nicht einfach vom nächsten regulären Gehalt abziehen oder den Lohn sogar so lange einbehalten, bis die Schuld beglichen ist. Das ist nur in seltenen Ausnahmefällen möglich.
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Kann ein Darlehensnehmer vorzeitig ablösen?
Will ein Darlehensnehmer sein Darlehen vorzeitig ablösen, dann verlangt die Bank von ihm die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung für den ihr dadurch entstehenden Schaden Enthält der Vertrag des Darlehensnehmers eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung,…
Wie können Kunden mit einem KfW-Darlehen vorzeitig zurückzahlen?
Kunden mit einem KfW-Darlehen können dieses vorzeitig ablösen und haben gute Chancen einer Vorfälligkeitsentschädigung bei diesem Darlehen zu entgehen. Dies liegt an der Tatsache, dass die KfW-Bank eine kostenlose Sondertilgung Daher können Kunden hier monatlich ihr KfW-Darlehen vorzeitig zurückzahlen.
Warum gilt das Zurückbehaltungsrecht im Arbeitsrecht?
Das gilt natürlich nur, solange der Schaden nicht beseitigt ist. Gleiches gilt im Arbeitsrecht. Das Zurückbehaltungsrecht fußt auf dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB), heißt, es wird von redlichem und anständigem Verhalten beider Vertragsparteien ausgegangen. Leider ist dies nicht immer gewährleistet.
Wie soll das Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht werden?
Das Zurückbehaltungsrecht muss aber ausdrücklich – am besten schriftlich – geltend gemacht werden. Sieht sich der Arbeitgeber im Recht, wird er präzise aufführen müssen, welche Gegenleistung der Mitarbeiter nicht erfüllt und ihn daher zur Lohnaussetzung gezwungen hat.