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Wann wird eine Berufung abgewiesen?
1 ZPO soll das Berufungsgericht eine Berufung nur dann durch Beschluss als unbegründet zurückweisen, wenn es einstimmig überzeugt davon ist, dass a) die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, b) die Sache keine grundsätzliche Bedeutung hat, c) die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer …
Wann ist eine Berufung statthaft?
Statthaft ist eine Berufung gegen die meisten Urteile der ersten Instanz. Zulässig ist sie, wenn der Wert des Beschwerdegegenstandes (= die Berufungssumme) 600 Euro übersteigt oder wenn das Ausgangsgericht sie zugelassen hat (§ 511 Abs. 2 ZPO).
Wann wird Berufung nicht zugelassen?
Wenn die Revision vom Berufungsgericht nicht zugelassen wurde und der Streitwert des Verfahrens 20.000,- EUR übersteigt, kann die Nichtzulassung mit der sogenannten Nichtzulassungsbeschwerde angefochten werden. Gibt das Revisionsgericht der Nichtzulassungsbeschwerde statt, ist die Revision statthaft.
Wo muss die Berufung eingelegt werden?
Urteile des Amtsgerichts oder des Landgerichts können mit dem Rechtsmittel der Berufung angefochten werden. Bei Urteilen des Amtsgerichts muss die Berufung beim Landgericht, bei Urteilen des Landgerichts muss die Berufung beim Oberlandesgericht eingelegt werden.
Wie kann eine Berufung zurückgenommen werden?
Gemäß § 516 ZPO kann eine Berufung auch zurückgenommen werden. Möglich ist dies bis zur Verkündung des Berufungsurteils. Erklären kann man die Rücknahme in der mündlichen Verhandlung oder auch per Schriftsatz.
Ist der beklagte am letzten Tag der Berufungsfrist abgelaufen?
Wenn beispielsweise der Beklagte am letzten Tag der Berufungsfrist Berufung einlegt, wird das Gericht dem Gegner eine Frist zur Reaktion setzen. Dieser kann dann auch noch selbst Berufung einlegen, obwohl die Berufungsfrist eigentlich schon abgelaufen ist. Dies bezeichnet man als Anschlussberufung.
Ist eine Berufung innerhalb dieser Frist rechtskräftig?
Wird innerhalb dieser Frist jedoch keine Berufung gegen ein Urteil eingelegt, so wird dieses rechtskräftig und darf zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr angegangen werden. Dies gilt auch für jene Fälle, in denen das betreffende Urteil sich als fehlerhaft erweisen sollte.
Was ist die Berufung bei der erstinstanzlichen Instanz?
Berufung wird generell bei der nächsthöheren Instanz eingelegt: Somit ist das Landgericht als Berufungsgericht anzunehmen, wenn das erstinstanzliche Urteil von einem Amtsgericht gesprochen wurde. War jedoch ein Landgericht für das erstinstanzliche Urteil verantwortlich, so kann eine Berufung gegen dieses nur beim zuständigen Oberlandesgericht…