Wann wird ein Gerichtstermin aufgehoben?

Wann wird ein Gerichtstermin aufgehoben?

Aufhebung eines Termins bedeutet, dass der Termin ohne Bestimmung eines neuen Termins annulliert wird. Die Verlegung eines Termins ist die Annullierung eines Termins unter gleichzeitiger Bestimmung eines neuen Termins. Aufhebung und Verlegung setzten voraus, dass der Termin noch nicht begonnen hat.

Was bedeutet verkündungstermin bei Gericht?

Als Verkündungstermin wird ein in einem Gerichtsverfahren eigens zur Verkündung einer Entscheidung anberaumter Gerichtstermin bezeichnet. Die Entscheidung ist in der Regel ein Urteil, kann jedoch auch eine andere Entscheidung, etwa ein Beschluss sein.

Wann ist man Vernehmungsunfähig?

Vernehmungsunfähig sind alle Personen, die aufgrund von Erkrankungen nicht am Prozess teilnehmen kann. Ob eine Person verhandlungs- bzw. vernehmungsunfähig ist, entscheidet allein das Gericht auf Basis eines ärztlichen Attests. Am Prozess Beteiligte treten direkt mit dem Gericht in Kontakt.

Wie findet man gerichtstermine?

Welche Sitzungen stattfinden, können Sie unter www.gerichtstermine.nrw.de einsehen. Ob Verhandlungstermine stattfinden, aufgehoben oder verlegt werden, entscheiden die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit.

Was ist die Rechtsgrundlage für einen Termin verlegt oder vertagt werden?

Rechtsgrundlage dafür, dass das Gericht den Termin aufhebt, verlegt oder die Verhandlung vertagt, ist § 227 Abs. 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung – ZPO ‑. Diese Vorschrift lautet: „ Aus erheblichen Gründen kann ein Termin aufgehoben oder verlegt sowie eine Verhandlung vertagt werden.

Was ist die Rechtsgrundlage für den Termin wegen Erkrankung eines Richters?

Rechtsgrundlage dafür, dass das Gericht den Termin wegen Erkrankung eines Richters aufhebt, verlegt oder die Verhandlung vertagt, ist § 227 Abs. 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung – ZPO ‑. Diese Vorschrift lautet: „ Aus erheblichen Gründen kann ein Termin aufgehoben oder verlegt sowie eine Verhandlung vertagt werden.

Wie schreibt ein Anwalt einen Antrag auf Terminverlegung?

Den Antrag auf Terminsverlegung schreibt in der Regel ein Anwalt. Gemäß § 227 Abs. 4 ZPO entscheidet der vorsitzende Richter über die Terminsverlegung. Eine mündliche Verhandlung findet dazu nicht statt und die begründete Entscheidung ist unanfechtbar. Auch nach § 228 StPO entscheidet ein Richter über die Aussetzung der Hauptverhandlung.

Wie kann die Hauptverhandlung ausgesetzt werden?

Folgt der Richter der Argumentation, kann die Hauptverhandlung ausgesetzt werden. Entscheidet sich ein Richter gegen eine Vertagung, findet der Termin statt. Grundsätzlich kann das Fernbleiben des Anwalts mittels Terminsvertretung kompensiert werden. Außerdem besteht häufig die Möglichkeit der Revision.