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Wann wird der IStGH tätig?
Die bedeutsamsten Grundsätze für die Tätigkeit des IStGH sind nach dem Römischen Statut: der Gerichtshof kann nur dann strafverfolgend tätig werden, wenn Staaten nicht willens oder nicht in der Lage sind, eine bestimmte schwere Straftat ernsthaft zu verfolgen (Grundsatz der Komplementarität, Artikel 17);
Wer kann angeklagt werden?
Angeklagt werden können Einzelpersonen, sofern das Land, in dem die Verbrechen begangen wurden, dem Gerichtshof beigetreten ist – oder wenn das Heimatland des Täters das Statut ratifiziert hat.
Warum wurde der IStGH gegründet?
Im Juni 2010 tagte in Kampala (Uganda) die erste Überprüfungskonferenz des IStGH (englisch: „Review Conference of the Rome Statute“). Ziel der Konferenz war es, unter anderem, das bisher ausgesparte Verbrechen der Aggression in das Römische Statut zu integrieren.
Was macht der IStGH?
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag ist ein ständiges internationales Strafgericht. Vor dem IStGH werden Kernverbrechen des Völkerstrafrechts verhandelt, d.h. Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen und – seit Juli 2018 – Verbrechen der Aggression.
Wie setzt sich der Internationale Strafgerichtshof zusammen?
Der IStGH verfügt über folgende Organe: ein Präsidium, drei richterliche Abteilungen, eine Anklagebehörde und eine Kanzlei. Das Präsidium ist das Leitungsgremium des Gerichtshofs. Es setzt sich aus dem Präsidenten und zwei Vizepräsidenten zusammen, die unter den Richtern gewählt werden.
Wer darf Anklage erheben?
Anklage (auch öffentliche Klage genannt) wird in einem Strafverfahren von der Anklagebehörde (in vielen Staaten die Staatsanwaltschaft) erhoben, wenn nach dem durchgeführten Ermittlungsverfahren ein hinreichender Tatverdacht besteht, dass ein Beschuldigter eine strafbare Tat begangen hat.
Wann wurde der IStGH gegründet?
1. Juli 2002, Rom, Italien
Haager Tribunal/Gründung
Wer kann den Internationalen Gerichtshof anrufen?
Anrufen kann es nur, wer den Ordnungsprinzipien zustimmt. Damit ist doch auch gewissermaßen die Reichweite beschränkt, oder? Talmon: Nein! Grundsätzlich sind alle Staaten, die Mitglied der Vereinten Nationen sind, automatisch Vertragsparteien des Statuts des Internationalen Gerichtshofs.
Wer kann vor dem Europäischen Gerichtshof klagen?
Einzelpersonen oder Organisationen können Klagen nur gegen EU-Institutionen, jedoch nicht gegen Mitgliedstaaten, andere Personen oder Organisationen vorbringen. Zu beachten ist auch, dass weder Gerichtshof noch Gericht Entscheidungen der nationalen Gerichte aufheben können.
Für welche Verbrechen ist der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zuständig?
Der Internationale Strafgerichtshof ( IStGH ) im niederländischen Den Haag ist seit 2003 für die Verfolgung besonders schwerer Straftaten wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig.