Inhaltsverzeichnis
Wann kommt der Vertrag zustande?
Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot macht und der Verkäufer dieses annimmt. Dem Anbieter bleibt die freie Wahl des Vertragspartners also noch offen. Hier liegt deshalb noch kein Angebot im Sinne des § 145 BGB vor. Die Bindungswirkung ist daher nicht gegeben.
Was ist die Aufgabe eines Vertrages?
Die Aufgabe eines Vertrages besteht zunächst darin, das Verhalten zweier oder mehrerer Parteien zu koordinieren, indem er die Rechte und Pflichten beider Seiten im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand festlegt. Dabei werden Verträge grundsätzlich immer freiwillig geschlossen.
Was ist vom Zustandekommen eines Vertrages zu unterscheiden?
Vom Zustandekommen eines Vertrages, also dem Vertragsschluss durch Angebot und Annahme, ist die nachfolgende Frage der Wirksamkeit eines geschlossenen Vertrages streng zu unterscheiden (siehe oben unter Rn. 89 ff. ). Dies erkennen Sie zum Beispiel an den Formulierungen in §§ 108 Abs. 1, 177 Abs. 1, 1366 Abs. 1.
Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, regelmäßig durch Angebot und Annahme, zustande.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit ein Vertrag gültig zustande kommt?
Die erste erforderliche Willenserklärung ist dabei das Angebot (auch Antrag genannt), das verbindlich sein muss. Darauf folgen dann die zweite oder gegebenenfalls weitere Willenserklärungen als Annahme (oder Zustimmungserklärung bzw. Vertragsannahme).
Wie muss ein Arbeitsvertrag aufgebaut sein?
Ein schriftlicher Arbeitsvertrag muss gemäß NachwG auf jeden Fall folgende Punkte enthalten: Vertragsparteien. Zeitpunkt des Beginns des Arbeitsverhältnisses. Befristete Verträge: Dauer des Arbeitsverhältnisses.
Ist der Kaufvertrag nachträglich geändert?
Durch Abschluss eines Kaufvertrages lassen die Parteien ein Schuldverhältnis mit Leistungspflichten gem. §§ 433 ff. entstehen. Soll der Kaufpreis nachträglich geändert werden, ist dazu grundsätzlich wieder der Abschluss eines entsprechenden (Änderungs-)Vertrages erforderlich.
Ist der Vertrag unwirksam?
Ist der Vertrag unwirksam, ist er sozusagen nur „äußerlich zustande gekommen“, er löst also die von den Vertragsschließenden gewollten Wirkungen nicht aus. Ist ein Vertrag umgekehrt mangels Einigung nicht zustande gekommen, liegt gar kein Rechtsgeschäft („Nicht-Rechtsgeschäft“) vor.
Was ist Sinn eines Kaufvertrages?
Sinn eines Kaufvertrages ist, einem anderen Eigentum an der Kaufsache zu verschaffen. Die meisten Kaufverträge können mündlich geschlossen werden. Problematisch wird es immer dann, wenn die Kaufsache nicht geliefert oder wenn nicht gezahlt wird, die Kaufsache mangelhaft ist oder nicht den Vorstellungen entspricht.