Inhaltsverzeichnis
Wann ist es gerechtfertigt Widerstand zu leisten?
4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht. „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Was fundiert die Würde des Menschen?
Menschenwürde bedeutet, dass jeder Mensch wertvoll ist, weil er ein Mensch ist. Wenn etwas immer einen Wert hat, sagt man: Es hat eine Würde. In Artikel 1 (1) des Grundgesetzes steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Unter welchen Umständen gilt das Widerstandsrecht?
Das Widerstandsrecht bedeutet: Wenn Menschen, die im Staat viel Macht haben, die Demokratie und den Rechtsstaat zerstören und zum Beispiel kein Gericht das verhindern kann, dann dürfen Bürger und Bürgerinnen sich dagegen wehren.
Was bedeutet es Widerstand zu leisten?
Als Widerstand wird die Verweigerung des Gehorsams oder das aktive oppositionelle Handeln gegenüber der Obrigkeit oder der Regierung bezeichnet. Dabei ist es zunächst von nachgeordneter Bedeutung, ob die Machthaber, gegen die Widerstand geleistet wird, die Herrschaft legal, legitim oder aber illegal ausüben.
Was sind die Bürgerrechte bei uns?
Die Bürgerrechte sind bei uns zugleich auch Menschenrechte, da sie inhaltlich weitgehend identisch sind oder zumindest die gleiche Ziel- und Schutzrichtung haben. Menschenrechte hingegen stehen einem jeden Menschen von Natur aus zu, unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit.
Wie ergeben sich die Bürgerrechte in der Bundesrepublik Deutschland?
In der Bundesrepublik Deutschland ergeben sich die Bürgerrechte aus dem Grundgesetz. Sie können also nur von deutschen Staatsbürgern beansprucht werden. Die Bürgerrechte sind bei uns zugleich auch Menschenrechte, da sie inhaltlich weitgehend identisch sind oder zumindest die gleiche Ziel- und Schutzrichtung haben.
Wie hat sich die Berücksichtigung der Bürgerrechte geändert?
Während dies in den meisten anderen westlichen Demokratien als selbstverständlich angesehen wird, hat sich die Berücksichtigung der Bürgerrechte nach Angaben internationaler Überwachungsagenturen verschlechtert. Seit den Terroranschlägen vom 11.
Was können Unionsbürger auf die Bürgerrechte berufen?
Unionsbürger, also Bürger der Europäischen Union, auf die Deutschenrechte bzw. Bürgerrechte berufen können (hierzu weiter unten unter Ziffer 3.). In einer Demokratie gehören im Allgemeinen zu den Bürgerrechten beispielsweise das Wahlrecht, das Recht auf Freizügigkeit im gesamten Bundesgebiet oder der Schutz vor Entzug der Staatsangehörigkeit.