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Wann ist eine Willenserklärung zugegangen wenn der Empfänger nicht anwesend ist?
Zugang tritt frühestens erst dann ein, wenn der Empfänger vom Eingang der Erklärung Kenntnis erlangt. Palandt-Ellenberger § 130 Rn.
Wann müssen Willenserklärungen angenommen werden?
Um wirksam zu werden, muss eine jede Willenserklärung zumindest abgegeben worden sein. Abgabe bedeutet insofern die willentliche Entäußerung in den Rechtsverkehr. Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen sind dabei unmittelbar mit ihrer Abgabe auch wirksam.
Wie nennt man Willenserklärungen die erst wirksam werden wenn sie beim Empfänger eingegangen sind?
Eine Zugangsfiktion ist einerseits eine Klausel, mit welcher der Erklärende gegenüber dem Empfänger bestimmt, dass seine Erklärung als beim Empfänger zugegangen gilt.
Wer trägt das Risiko dass eine Erklärung den Empfänger nicht oder verspätet erreicht?
Der Absender trägt das Risiko des Zugangs bis zu dem Zeitpunkt, zu dem mit einer Kenntnisnahme unter normalen Umständen zu rechnen ist; der Empfänger hingegen trägt das Risiko, dass er aus Gründen, die in seiner Person liegen, gar nicht oder nur verspätet die Erklärung tatsächlich zur Kenntnis nimmt.
Wann muss eine Anfechtung erklärt werden?
Die Anfechtung einer Kündigungs-, Rücktritts-, Widerrufs-, Aufrechnungs- oder einer Zustimmungserklärung oder einer Vollmachtserteilung muss durch Erklärung gegenüber dem Empfänger der angefochtenen Erklärung erfolgen. Stellt das Gesetz dem Erklärenden – wie beispielsweise in § 875 Abs.
Kann ein Vertrag stillschweigend zustande kommen?
Ein konkludentes Handeln liegt im Rechtsverkehr vor, wenn jemand seinen Willen stillschweigend zum Ausdruck bringt und der redliche Empfänger hieraus auf einen Rechtsbindungswillen schließen darf, sodass ein Vertrag auch ohne ausdrückliche Willenserklärung zustande kommen kann. So wird „konkludentes Handels“ definiert.