Inhaltsverzeichnis
- 1 Wann ist eine Entscheidung demokratisch?
- 2 Wie werden Entscheidungen innerhalb einer Demokratie getroffen?
- 3 Ist das Grundgesetz demokratisch legitimiert?
- 4 Was ist die Achtung der Menschenrechte in einer Demokratie?
- 5 Was sind die Regeln des politischen Prozesses?
- 6 Was sind die Merkmale einer modernen Demokratie?
Wann ist eine Entscheidung demokratisch?
Ein Staat gilt als demokratisch, wenn die folgenden Kriterien zutreffen: Es gibt einen Demos (das Volk), der politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren (Wahlen oder Abstimmungen) trifft. Das Volk ist der souveräne Träger der Staatsgewalt (Volkssouveränität).
Wie werden Entscheidungen innerhalb einer Demokratie getroffen?
Die wichtigsten politischen Entscheidungen werden durch ein aus freier Volkswahl hervorgegangenes und somit demokratisch legitimiertes Parlament getroffen. Dem Parlament obliegt auch die Gesetzgebung (legislative Gewalt). Das Parlament debattiert und entscheidet vor dem Volk; sein Plenum tagt stets öffentlich.
Ist das Grundgesetz demokratisch legitimiert?
Im Artikel 146 GG heißt es: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Sind die zentralen Institutionen der EU demokratisch legitimiert?
Das Demokratiedefizit der Europäischen Union ist ein geläufiges Schlagwort, das besagt, die Europäische Union sei in ihrem politischen Wirken nicht ausreichend demokratisch legitimiert. Damit geht auch eine Intensivierung der EU-Finalitätsdebatte einher.
Was können die gewählten Volksvertreter in der Demokratie tun?
Die gewählten Volksvertreter*innen können in der Demokratie nicht tun und lassen, was sie wollen, sondern müssen die Vorgaben der Verfassung beachten. Das Rechtsstaatsprinzip schützt und sichert somit die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger vor dem Staat. Staatliche Willkür soll dadurch ausgeschlossen werden.
Was ist die Achtung der Menschenrechte in einer Demokratie?
Achtung der Menschen- und Grundrechte ist ein weiteres Kennzeichen von Demokratien: In einer Demokratie müssen die grundlegenden Rechte der dort lebenden Menschen geschützt werden. Gemeint sind damit individuelle Rechte, die jedem Menschen von Geburt an zustehen.
Was sind die Regeln des politischen Prozesses?
Das Grundgesetz legt die Regeln des politischen Prozesses fest, besonders die Staatsform, die Form der Willensbildung, die Rechtsstellung und Funktion der Verfassungsorgane, das Gerichtswesen und die Stellung der Staatsbürger*innen. Eine Verfassung muss nicht gleich bleiben, sondern kann auch geändert werden.
Was sind die Merkmale einer modernen Demokratie?
Die Merkmale einer modernen Demokratie 1 Gewaltenteilung. Symbolbilder der Gewaltenteilung: Exekutive, Legislative, Judikative. 2 Rechtsstaatsprinzip. Symbole der Rechtsstaatlichkeit: Paragrafen, Rechtssprechung, Gesetzestexte. 3 Konstitutionalismus. 4 Pluralismus.