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Wann besteht Vertragsbruch?
Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) handelt derjenige, der Verträge bricht, rechtswidrig. Wer Verträge bricht, begeht eine Vertragsverletzung. Ein Vertragsbruch liegt vor, wenn es eine Vertragspartei ohne Rechtsgrund versäumt oder sich weigert, fällige Leistungen vertragsgemäß zu erbringen.
Welche Strafe bei Vertragsbruch?
Was ist eine Konventionalstrafe? Eine Vertragsstrafe kann auch als Konventionalstrafe oder Konventionsstrafe bezeichnet werden. Eine Konventionalstrafe ist, der Definition nach, eine schon im Voraus festgelegte Geldsumme, die eine Seite zahlen muss, wenn sie einen Vertragsbruch begeht.
Wie können Verpflichtungen aus einem gegenseitigen Vertrag verweigert werden?
Verpflichtungen, welche aus einem gegenseitigen Vertrag entstehen, können bis zur Erbringung der Gegenleistung verweigert werden; ein Ausschluss in den AGBs ist nicht gestattet. Diese Verweigerung ist jedoch nur in jenen Fällen möglich, in denen die betreffende Leistung nicht vorleistungspflichtig ist.
Was bedeutet ein gegenseitiger Vertrag?
Dies bedeutet, dass die eine Leistung nur um der anderen Willen erbracht werden soll. Bei einem gegenseitigen Vertrag handelt es sich um den Regelfall eines vertraglichen Schuldverhältnisses, der beide Vertragsparteien zur Leistung und Gegenleistung verpflichtet.
Wie ist die Nichtigkeit von Verträgen geregelt?
Ein besonders wichtiger Fall der Nichtigkeit von Verträgen ist in § 125 BGB geregelt. Dieser betrifft die Formnichtigkeit. Grundsätzlich sind Rechtsgeschäfte formfrei. In bestimmten Fällen ist jedoch eine bestimmte Form vorgeschrieben.
Warum darf der Aufhebungsvertrag nicht sittenwidrig sein?
Der Aufhebungsvertrag darf nicht sittenwidrig sein. gegen kein gesetzliches Gebot oder Verbot verstoßen nicht gegen zwingendes Recht verstoßen