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Ist der Strafprozess freiwillig?
In Deutschland ist die Grundlage für den Strafprozess (auch Strafverfahren genannt) die Strafprozessordnung (StPO); sie ist keine Verordnung, sondern ein förmliches Gesetz, das im 19. Jahrhundert geschaffen wurde.
Wer ist Kläger im Strafprozess?
Kläger (bei juristischen Personen stets Klägerin) nennt man im Zivilprozess die Person, die gegen den Beklagten das Verfahren durch Klage einleitet. Auch in den Verfahren vor den Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichten bezeichnet man die Parteien (bzw. Beteiligten) als Kläger und Beklagter.
Wann gibt es ein schöffengericht?
Das Schöffengericht ist zuständig für die Fälle der mittleren Kriminalität und immer dann zuständig, wenn die Straferwartung des zu verhandelnden Falles zwischen 2 und 4 Jahren Freiheitsstrafe liegt. um Fälle, wo die Straferwartung bei mindestens 2 Jahren liegt.
Warum sind richterliche Entscheidungen überprüfbar?
Das bedeutet einerseits, dass sie bei ihren Entscheidungen nur an die Gesetze, nicht aber an Weisungen eines Vorgesetzten gebunden sind. Richter entscheiden daher unabhängig von der Meinung z.B. der Präsidentin des Gerichtshofes. Nur im Rechtsmittelverfahren sind richterliche Entscheidungen überprüfbar.
Was ist die Unabhängigkeit von Richtern?
Es gibt also niemanden, auf den man die Verantwortung abwälzen kann. Daher wird in der Auswahl und Ausbildung besonderes Augenmerk auf die Fähigkeit zur selbstständigen Tätigkeit gelegt. Die verfassungsgesetzlich garantierte Unabhängigkeit bedeutet aber auch, dass Richter unabsetzbar und unversetzbar sind.
Wann und wo können Richter ihre Verhandlungen festlegen?
Richter haben keine festen Dienstzeiten und können die Termine ihrer Verhandlungen selbst festlegen. Wann und wo Richter z.B. Urteile und Beschlüsse schreiben, bleibt ihnen überlassen. Manche Richter verrichten daher einen Teil ihrer Tätigkeit am Wochenende oder zu Hause, wo sie ungestört (er) arbeiten können.