Auf welchem Vertrag basiert die heutige EU?
Vertrag über die Europäische Union (1992) Der Maastrichter Vertrag hat zum einen die Europäische Union (EU) begründet: Es wurden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Mitgliedsstaaten in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik, Justiz und Inneres eingeführt.
Wann sollte Vertrag von Lissabon ursprünglich in Kraft treten?
1. Januar 2009
Der lange Weg zum Vertrag von Lissabon Nach der Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten sollte der Reformvertrag ursprünglich zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. Der Reformvertrag ersetzt die im Jahr 2005 gescheiterte EU-Verfassung und soll die Europäische Union mit ihren damals 27 Mitgliedern handlungsfähig halten.
In welchem Jahr und durch welchen Vertrag erhielt die heutige EU offiziell ihren Namen?
Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1992 die Europäische Union gegründet, die damit Zuständigkeiten in nichtwirtschaftlichen Politikbereichen bekam.
Welche Prinzipien liegen der EU zugrunde?
Es lassen sich weiterhin insgesamt sechs allgemeine Prinzipien identifizieren, nach denen die EU funktioniert: Subsidiarität, Supranationalität, Solidarität, Rechtstreue, Bereitschaft zum Kompromiss, Degressive Proportionalität. Im Folgenden werden diese sechs Prinzipien genauer erklärt.
Wie wurde der Vertrag von Lissabon überprüft?
Juni 2009 über mehrere Anträge. Sowohl der Vertrag von Lissabon (beziehungsweise das entsprechende deutsche Transformationsgesetz) als auch die Umsetzung in deutsches Recht im dazugehörigen Begleitgesetz wurden auf die Vereinbarkeit mit dem deutschen Grundgesetz (Verfassungsmäßigkeit beziehungsweise Verfassungswidrigkeit) überprüft.
Wann trat der Vertrag von Lissabon in Kraft?
Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Dies war vor zehn Jahren die letzte grundlegende Änderung der Europäischen Verträge – nach dem Vertrag von Nizza, der seit 2003 galt. Doch was brachte der Vertrag von Lissabon konkret?
Was war das Ziel des Vertrags von Lissabon?
Wesentliches Ziel des Vertrags von Lissabon (ebenso wie des gescheiterten Verfassungsvertrags) war eine Reform des politischen Systems der EU.
Wie entschied der Bundesverfassungsgericht das Lissabon-Urteil?
Lissabon-Urteil. Mit dem Lissabon-Urteil entschied der Zweite Senat des deutschen Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am 30. Juni 2009 über mehrere Anträge. Sowohl der Vertrag von Lissabon (beziehungsweise das entsprechende deutsche Transformationsgesetz) als auch die Umsetzung in deutsches Recht im dazugehörigen Begleitgesetz wurden auf die