Wie melde ich eine internationale Marke an?

Wie melde ich eine internationale Marke an?

So lassen Sie internationale Marken registrieren Der Antrag auf internationale Registrierung ist über das DPMA an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen. Wenn Sie noch keine deutsche Basismarke besitzen, kommen Sie hier zur Online-Anmeldung beim DPMA. „Gazette des marques internationales“.

Was ist Ursprungsamt?

Wenn Sie beispielsweise ein Unternehmen in Deutschland haben, besteht die für die IR Markenanmeldung erforderliche Verbindung zu Deutschland. Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist somit das zuständige Ursprungsamt, und Sie müssen die internationale Markenanmeldung über das DPMA einreichen.

Was ist eine Basismarke?

Wichtigste Voraussetzung für die Anmeldung einer internationalen Marke ist, dass zum Zeitpunkt der IR-Markenanmeldung, eine Marke im „Heimatland“ bereits eingetragen ist. Diese wird häufig auch „Basismarke“ genannt. Das Heimatland ist jenes Land, in dem der Anmelder Firmen- oder Wohnsitz hat.

Wo gilt Markenschutz?

Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marken gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (sog. DE-Marken). Unionsmarken: Auf europäischer Ebene kann sodann auch eine Unionsmarke angemeldet werden (EU-Marke).

Was kostet eine internationale Markenanmeldung?

Die Gebühr des DPMA für den Antrag auf internationale Registrierung (Gebührennummer: 334 100; 180 Euro) ist innerhalb eines Monats nach Einreichung des Antrags zu zahlen (Informationen zur Gebührenzahlung beim DPMA).

Wer kann eine IR Marke anmelden?

Eine IR-Marke kann nur auf der Grundlage einer bereits eingetragenen Marke (der Basismarke) angemeldet werden, somit können nur Inhaber einer Marke eine IR-Marke registrieren lassen. Außerdem muss der Staat, in dem der Markeninhaber seinen gewerblichen Sitz bzw.

Was macht WIPO?

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ist das globale Forum für Dienstleistungen, Richtlinien, Informationen und Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums. – auf Daten des geistigen Eigentums weltweit zuzugreifen.

Wie funktioniert Markenschutz?

Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Wie viel kostet eine internationale Markenanmeldung?

Internationale Markenanmeldung

für die internationale Registrierung (WIPO-Formblatt MM2) Gebührennummer 334 100	180 Euro
für die nachträgliche Benennung (WIPO-Formblatt MM4) Gebührennummer 334 300	120 Euro

Waren und dienstleistungsverzeichnis gemäß der Nizzaer Klassifikation?

Die Nizza-Klassifikation ist ein System zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Anmeldungen von Unionsmarken (UM). Sie umfasst 45 Klassen. Die Klassen 1 bis 34 der Nizza-Klassifikation sind für Waren bestimmt, die Klassen 35 bis 45 für Dienstleistungen.

Wo gilt eine Unionsmarke?

Vorteile der Eintragung einer Unionsmarke Eine einzige Eintragung, die online in nur einer Sprache beantragt werden kann, ist in allen EU-Mitgliedstaaten gültig. Die Unionsmarke gewährt ihrem Inhaber zu angemessenen Kosten ein ausschließliches Recht in allen derzeitigen und künftigen EU-Mitgliedstaaten.

So lassen Sie internationale Marken registrieren Der Antrag auf internationale Registrierung ist über das DPMA an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen. Wenn Sie noch keine deutsche Basismarke besitzen, kommen Sie hier zur Online-Anmeldung beim DPMA.

Was kann als Marke eingetragen werden?

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet …

Wie lange dauert die internationale Markenanmeldung?

Für die internationale Markenanmeldung benötigen Sie zunächst eine registrierte Basismarke. Sollten Sie diese noch nicht haben, müssen Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zunächst eine nationale Marke anmelden. Melden Sie die IR-Marke dann innerhalb der folgenden 6 Monate an, gilt die sogenannte Prioritätsfrist.

Was ist die internationale Marke?

Die internationale Marke stellt also ein Bündel an Schutzrechten dar, deren rechtliches Schicksal voneinander unabhängig ist (d.h. die internationale Registrierung kann z. B. für einzelne Vertragsparteien übertragen werden).

Wie lange dauert der Widerspruch gegen die Markenanmeldung?

Innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Marke, können Inhaber von älteren Marken Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen. Ist der Widerspruch erfolgreich, wird die Marke gelöscht und die Markenanmeldung ist hinfällig. Die Gebühren für die Markenanmeldung erhalten Sie nicht zurück.

Wie können sie die Schutzrechte ihrer Marke ausweiten?

Um das zu verhindern, können Sie die Schutzrechte Ihrer Marke durch eine Eintragung beim Markenamt ausweiten. Möchten Sie Ihre Produkte oder Dienstleistungen auf dem internationalen Markt vertreiben, bietet sich die Ergänzung des Markenschutzes um eine internationale Markenanmeldung an. Was sind IR-Marken?