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Wer steckt hinter Deutsche Wohnen enteignen?
Rouzbeh Taheri, der als einer der Köpfe der Initiative gilt, und Michael Prütz berichteten 2019 in einem Spiegel-Online-Interview, wie 2017 die Idee entstand, einen Volksentscheid zu initiieren. Den Spruch „Deutsche Wohnen enteignen“ habe es jedoch schon zuvor bei der Berliner Mietergemeinschaft Kotti & Co gegeben.
Wie viel kostet die Enteignung?
„Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ rechnet mit einer Gesamtsumme von rund zehn Milliarden Euro.
Wer finanziert Dwenteignen?
Die Enteignung ist haushaltsneutral möglich Wir schlagen vor, dass die Anstalt öffentlichen Rechts die Entschädigung aus Krediten oder Schuldverschreibungen finanziert, die durch die stetigen Mieteinnahmen abbezahlt werden können.
Ist ein Volksentscheid rechtlich bindend?
In der Politikwissenschaft bezeichnet ein Volksentscheid in aller Regel eine verbindliche, direktdemokratische Abstimmung. Die Volksbefragung wiederum, hat nur beratenden Charakter, das Votum der Abstimmenden ist somit für das Parlament oder die Regierung nicht verbindlich.
Wie viel kostet Deutsche Wohnen enteignen?
Laut der Volksinitiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ wird das erstmals überhaupt in Deutschland angestrebte Gesetz das Land deutlich weniger kosten, nämlich 7,3 bis 13,7 Milliarden Euro.
Was passiert bei Enteignung?
Bei einer Enteignung darf Ihnen der Staat beziehungsweise die Gemeinde Ihr privates Eigentum zum „Wohl der Allgemeinheit“ entziehen. In der Regel geht es dabei um ein Grundstück oder ein Haus. Wer enteignet wird, erhält im Gegenzug eine angemessene Entschädigung – bei Immobilien in der Regel in Höhe des Verkehrswerts.
Ist die Deutsche Wohnen eine Aktiengesellschaft?
Das Unternehmen besaß anfangs größtenteils Wohnungsbestände im Rhein-Main-Gebiet und in Rheinland-Pfalz. Seit 1999 ist die Deutsche Wohnen AG (seit Juli 2017 Deutsche Wohnen SE) ein börsennotiertes Unternehmen.