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Was ist erforderlich zur Übertragung von Eigentum an einer beweglichen Sache?
Zur Übertragung des Eigentums an einer beweglichen Sache ist erforderlich, dass der Eigentümer die Sache dem Erwerber übergibt und beide darüber einig sind, dass das Eigentum übergehen soll. Ist der Erwerber im Besitz der Sache, so genügt die Einigung über den Übergang des Eigentums.
Was bedeutet eine unentgeltliche Übertragung des Eigentums?
In der Praxis bedeutet dies oft, dass der Vertrag eine unentgeltliche Übertragung des Eigentums durch andere solche Quelle des Rechts begleitet, aber die Parteien der Transaktion dort getauscht und der Spender erhält im Gegenzug eine andere Eigenschaft.
Was ist eine Einschränkung des Eigentumsrechts in Bezug auf das Grundstück?
Als typisches Beispiel einer Einschränkung des Eigentumsrechts können sog. Immissionen angeführt werden (Rauch, Staub, Gerüche, Schatten bzw. Licht, Lärm oder Vibrationen), die wir gegenüber unserem Nachbarn unterlassen sollten. Allerdings gibt es auch noch weitere Möglichkeiten, wie unser Eigentumsrecht in Bezug auf das Grundstück…
Wie erfolgt der Eigentumserwerb?
Der Eigentumserwerb(-übertragung) erfolgt grundsätzlich durch die Einigungbeider Parteien über die Übertragung des Eigentums unddie Übergabeder Sache (§ 929 BGB). Ob die Sache bezahlt ist oder nicht, spielt für die Eigentumsübertragung keineRolle (Ausnahme: Eigentumsvorbehalt).
Wie kann eine Eigentumsübertragung erfolgen?
Eine Eigentumsübertragung kann an beweglichen Gütern, aber auch an unbeweglichen Sachen erfolgen. Bei einer Eigentumsübertragung von beweglichen Sachen, sind eine Einigung und eine Übergabe unerlässlich. In der Einigung wird die Eigentumsübertragung zunächst beschlossen. Sie bedarf dabei keiner bestimmten Form.
Wie darf der Eigentümer mit seiner Sache verfahren?
Das bedeutet, dass der Eigentümer nach Belieben mit seiner Sache verfahren darf. Er darf andere Personen von jeder Einwirkung ausschließen. Dabei muss der Eigentümer jedoch die Grenzen des Gesetzes beachten. So ist es beispielsweise verboten, das Eigentum dazu benutzen, um fremdes Eigentum zu beschädigen oder andere Personen zu verletzten.
Was ist Eigentumserwerb?
3. Eigentumserwerb durch Verbindung oder Vermischung: Wird eine bewegliche Sache mit einem Grundstück so verbunden, dass sie zum wesentlichen Bestandteil eines Grundstücks wird, so geht das Eigentum an der beweglichen Sache unter, und das Eigentum am Grundstück erstreckt sich gemäß der §§ 94, 96 BGB regelmäßig auch hierauf.