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Was ist eine Wiederaufnahme?
Wie·der·auf·nah·me, Plural: Wie·der·auf·nah·men. Bedeutungen: [1] Fortsetzung einer unterbrochenen Tätigkeit oder eines unterbrochenen Vorganges. [2] Musik: mehr oder weniger unverändere Wiederholung innerhalb eines Satzes, die nicht direkt auf das Wiederholte folgt.
Wie lange kann man ein Verfahren ruhen lassen?
Vorsicht beim Ruhen des Verfahrens – Verjährung droht! Die heute maßgebliche Norm des § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB sieht vor, dass die Verjährungshemmung mit dem Ablauf von sechs Monaten nach Stillstand des Verfahrens wegfällt.
Wie läuft ein Wiederaufnahmeverfahren ab?
Bei einem Wiederaufnahmeverfahren hat nicht das Gericht die Verfahrensherrschaft und muss neue Tatsachen und Beweise sammeln sondern diese Aufgabe liegt in einem Wiederaufnahmeverfahren beim Antragssteller, also bei dem Verurteilten selber bzw. bei seinem Rechtsanwalt.
Wann Fallzusammenführung?
Liegen Behandlungsepisoden (Behandlungsfälle) eines Patienten zeitlich dicht beieinander, müssen beide Fälle, bei Erfüllen relevanter Kriterien, zu einem Fall zusammengeführt werden. Man spricht dann von einer Fallzusammenführung.
Wie rügte er die fehlende Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung?
Er rügte die fehlende Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung gem. § 156 ZPO und machte geltend, dass nach dem Richterwechsel jedenfalls erneut das Verfahren nach § 495a ZPO hätte angeordnet werden müssen. Die Rüge wurde vom Amtsgericht zurückgewiesen.
Wie kann der Antrag auf Wiederaufnahme angebracht werden?
Verfahren. Der Antrag auf Wiederaufnahme kann schriftlich durch einen Verteidiger oder einen Rechtsanwalt oder auch durch den Verurteilten selbst zu Protokoll der Geschäftsstelle des Gerichts, dessen Urteil angefochten wird oder das für die Wiederaufnahme nach § 140a Gerichtsverfassungsgesetz zuständig ist, angebracht werden;
Ist die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens möglich?
“ Die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahrens ist nach deutschem Recht nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Aus Gründen der Rechtsklarheit kann auch ein fehlerhaftes, aber rechtskräftiges Urteil grundsätzlich nicht mehr aufgehoben werden.
Wie schickt das Gericht einen Brief an die Rechtsanwälte?
Das Gericht schickt einen Brief an die Rechtsanwälte. dass sie zur Verhandlung kommen sollen. In dem Brief sind das Datum und der Ort der Verhandlung geschrieben. Bei der Verhandlung gibt es einen Vorsitz. das heißt, eine Richterin oder ein Richter leitet die Verhandlung. Der Senat besteht aus 5 Richterinnen oder Richtern.