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Wann Schiedsgericht?
Da der privaten Schiedsgerichtsbarkeit anders als der ordentlichen Gerichtsbarkeit keine staatliche Gewalt zukommt, kann ein Schiedsgericht nur dann über eine Streitigkeit verbindlich richten, wenn sich die Parteien des Streits zuvor auf die Schiedsgerichtsbarkeit als Entscheidungsinstrument geeinigt haben.
Welchen Wortlaut sollte eine Schiedsklausel haben?
Ein oftmals genutztes Schiedsgericht in Deutschland ist die „Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)“. Sie schlägt für eine Schiedsklausel folgenden Wortlaut vor: „Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit dem Vertrag (… genaue Bezeichnung des Vertrages mit Datum…)
Wieso Schiedsgericht?
Vorteile. Durch Schiedsverfahren erreicht man in der Regel eine erhebliche Verfahrensverkürzung. Das Schiedsverfahren ist in der Regel nicht öffentlich. Überdies kann die Vertraulichkeit des Verfahrens – jedenfalls – gesondert vereinbart werden.
Was passiert bei einem Schiedsgericht?
Bei Schiedsgerichten handelt es sich um nicht-staatliche Gerichte, die allein aufgrund einer Abrede der jeweiligen Streitparteien zusammentreten und als Schiedssprüche bezeichnete Urteile aussprechen. Die Abrede erfolgt im Allgemeinen in Form eines Vertrags zwischen den Parteien, der Schiedsvereinbarung.
Was ist eine Schiedsgerichtsvereinbarung?
Durch eine Schiedsvereinbarung (auch Schiedsvertrag oder Schiedsklausel wenn die Vereinbarung Teil eines größeren Vertragswerks ist) schließen die Parteien für Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis die staatliche Gerichtsbarkeit aus und einigen sich auf eine Entscheidung durch ein Schiedsgericht.
Warum Schiedsklausel?
Mit einer Schiedsklausel wird den Vertragspartnern ein Instrumentarium an die Hand gegeben, um außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit Streitigkeiten schnell, kompetent und unter Ausschluss der Öffentlichkeit beizulegen.
Wie muss ich ein Schiedsverfahren einleiten?
Um ein Schiedsverfahren einzuleiten, muss der Kläger dem Beklagten gemäß § 1044 Zivilprozessordnung (ZPO) einen Einleitungsschriftsatz zustellen. Darin müssen die Parteien und der Streitgegenstand angegeben und auf die Schiedsvereinbarung hingewiesen werden.
Welche vor- und Nachteile hat das Schiedsverfahren?
Dabei ergeben sich einige Vor- und Nachteile: Das Verfahren kann flexibel an die Bedürfnisse der Parteien angepasst werden, z. B. bezüglich Ort und Sprache. Schiedsverfahren sind in der Regel nicht öffentlich. Schiedsverfahren laufen oft schneller ab als Verfahren vor staatlichen Gerichten.
Wie lässt sich ein Schiedsspruch bestimmen?
Die Parteien können den Schiedsrichter selbst bestimmen. Bei grenzüberschreitenden Angelegenheiten lässt sich ein Schiedsspruch im nicht-europäischen Ausland meist einfacher vollstrecken als ein staatliches Urteil. Im Gegensatz zu staatlichen Verfahren fehlt beim Schiedsverfahren weitgehend der Instanzenzug.
Was ist Mediation bei Schiedsverfahren?
Sowohl beim Schiedsverfahren als auch bei der Mediation handelt es sich um ein Verfahren zur Beilegung von Konflikten außerhalb der staatlichen Gerichte. Der Unterschied: Bei der Mediation wird die Konfliktlösung von den Parteien selbst erarbeitet.