Wann braucht es ein standemehr?

Wann braucht es ein ständemehr?

Das Ständemehr bei einer Vorlage ist erreicht, wenn eine Mehrheit der Standesstimmen erreicht ist. Ein Gleichstand, also 11,5 zu 11,5 Standesstimmen (11 zu 11 vor Gründung des Kantons Jura 1979), zählt als Ablehnung.

Wann ist Referendum?

Zu einer Volksabstimmung im Anschluss an ein fakultatives Referendum kommt es, wenn dies mindestens 50.000 Stimmberechtigte oder acht Kantone innerhalb von 100 Tagen verlangt haben. Zur Annahme einer derartigen Vorlage genügt das Volksmehr.

Wann Referendum Schweiz?

November 2021. Am 28. November 2021 haben die Schweizer Stimmberechtigten über drei Vorlagen abgestimmt.

Was ist ein Referendum?

Wir liefern Erklärungen und Hintergrundinformationen zu Wahlen, Wahlrecht und digitaler Demokratie Ein Referendum ist eine Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger über einen von der Regierung oder dem Parlament erarbeiteten Gesetzesvorschlag.

Ist ein Referendum ein Instrument der direkten Demokratie?

Es ist damit ein Instrument der direkten Demokratie. Da sich in einem Referendum die gesamte Wahlbevölkerung unmittelbar zu einer politischen Frage äußern kann, wird das Ergebnis der Abstimmung mit einem hohen Maß an politischer Legitimität ausgestattet.

Ist ein Referendum Pflicht für Gesetzesänderungen?

Für manche Gesetzesänderungen ist ein Referendum Pflicht. So muss in Deutschland ein Referendum abgehalten werden, wenn Bundesländer zusammengelegt werden sollen. Die Bundesländer haben eigene Regelungen für Referenden. In Hessen und Bayern beispielsweise sind Referenden für Verfassungsänderungen notwendig.

Wann wird von einem Referendum gesprochen?

So wird stets dann von einem Referendum gesprochen, wenn die zur Abstimmung stehende Vorlage von der gewählten Vertretung erarbeitet wurde, stammt die Vorlage hingegen aus der Bevölkerung, wird von einer Volksinitiative gesprochen.