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Was bedeutet die Freiheit der Presse?
Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.
Welcher Paragraf ist Meinungsfreiheit?
Artikel 11 – Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit. Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
Was ist das Zensurverbot?
Häufig wird – wie etwa im Grundgesetz – unter Zensur die Kontrolle von Presseerzeugnissen vor ihrer Veröffentlichung verstanden. Zensur in diesem Sinne, die sogenannte Vorzensur, ist ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, das in Art. 5 Abs. 2 GG festgelegt ist.
Was bedeutet Freiheit in der Demokratie?
Die häufigste Verwendung findet der Freiheitsbegriff heute aber im Bereich der politischen Freiheit. Diese bezeichnet die Rechte des Bürgers, sich am demokratischen Diskurs zu beteiligen und seinen Willen in demokratischer Weise in den politischen Willensbildungsprozess einzubringen.
Was schränkt die Meinungsfreiheit ein?
Die Meinungsfreiheit ist einer der Kernpunkte der Menschenrechte. Und in Zeiten, in denen der Notstand ausgerufen wurde oder Krieg herrscht, darf die Regierung die freie Meinungsäußerung der Bevölkerung einschränken. Man darf auch nicht andere Menschen anschwärzen und Lügen über sie verbreiten.
Was ist die Pressefreiheit?
Die Pressefreiheit bezeichnet die staatliche Garantie für die Gewährleistung und den Schutz der Freiheit der Presse. Jeder muss in der Lage sein, sich bei unabhängigen Stellen informieren zu können. Ihr Fundament ist in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes gelegt. Darin heißt es:
Ist die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung gewährleistet?
„(1) ] Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine [&Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Warum ist die Pressefreiheit in Deutschland nicht geschützt?
Trotz Artikel 5 im Grundgesetz ist die Pressefreiheit auch in Deutschland nicht vor versuchten Einschränkungen geschützt. Daher setzen sich Organisationen, wie die Reporter ohne Grenzen für eine umfassende Presse- und Informationsfreiheit in der Bundesrepublik ein.
Wie findet sich die Pressefreiheit in den allgemeinen Gesetzen?
Wie im Gesetz in Absatz 2 bereits definiert ist, findet die Pressefreiheit ihre „Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“